Recht und Gerichtsbarkeit
Gilt der DMCA für Offshore-Hosting?
Der DMCA ist ein US-amerikanisches Urheberrechtsgesetz. Sein Notice-and-Takedown-Verfahren und der Safe-Harbor-Schutz gelten für Dienstanbieter in den Vereinigten Staaten. Ein Server in Panama, Moldawien oder den Seychellen unterliegt stattdessen dem Urheberrecht des jeweiligen Landes – das in den meisten Fällen eine gerichtliche Anordnung erfordert, nicht eine private Mitteilung.
Dies wird oft als "DMCA ignoriert" beschrieben, was irreführend ist. Die korrekte Aussage ist, dass das DMCA-Verfahren außerhalb der USA keine Anwendung findet, sodass eine an einen Nicht-US-Host gesendete Mitteilung ein Schreiben und kein Rechtsinstrument ist. Es ist nicht, dass die Mitteilung missachtet wird, sondern dass sie keine verfahrensrechtliche Wirkung hat.
Urheberrecht selbst ist durch die Berner Übereinkunft nahezu weltweit verbreitet. Rechtsverletzungen bleiben in allen Rechtsordnungen, in denen wir tätig sind, rechtswidrig. Was sich unterscheidet, ist der Durchsetzungsmechanismus: Notice-and-Takedown in den USA, gerichtliches Verfahren fast überall sonst.
- DMCA-Mitteilungen an Nicht-US-Standorte: keine verfahrensrechtliche Wirkung, zur Information weitergeleitet
- Rechtsgültige Gerichtsbeschlüsse eines zuständigen Gerichts: Es wird gehandelt
- US-Standorte (New York, Ashburn, Miami, Dallas, Chicago, Los Angeles und andere): DMCA gilt vollständig
- Inhalte, die in der Rechtsordnung des Hosts illegal sind: werden unabhängig davon entfernt, wer sich beschwert
Siehe auch: DMCA
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